发明名称 Verschlussvorrichtung für einen Behälter
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters (1), wobei die Öffnung (1.1) des Behälters (1) einen Öffnungsrand (1.2) aufweist, der eine Innenwand (1.3) und Außenwand (1.4) umfasst, und wobei die Verschlussvorrichtung (2) ein Dichtungselement (4) aufweist, womit die Öffnung (1.1) des Behälters (1) abdichtend verschließbar ist, und dass die Verschlussvorrichtung (2) an dem Behälter (1) durch ein Verschlusselement (3) befestigt ist, wobei das Verschlusselement (3) mit dem Behälter (1) über einen Klick-Klack-Verschluss zusammenwirkt, wobei das Verschlusselement (3) zwei verschiedene Stellungen (1,11) in Form von zwei gesicherten Lagen annehmen kann, wobei in der ersten Stellung (I) der Behälter (1) verschlossen ist und das Verschlusselement (3) den Öffnungsrand (1.2) formschlüssig hintergreift und in der zweiten Stellung (II) der Behälter (1) zu öffnen ist und das Verschlusselement (3) den Öffnungsrand (1.2) freigibt. Bei einer solchen Verschlussvorrichtung ist es vorgesehen, dass eine Abdichtung des Behälters (1) durch die Verschlussvorrichtung (2) unabhängig von einem Anpressdruck (Pk) ist, der von der Verschlussvorrichtung (2) auf den Behälter (1), insbesondere den Öffnungsrand (1.2) wirkt, wobei das Dichtungselement (4) eine Dichtlippe (4.1) aufweist, welche in die Öffnung (1.1) des Behälters (1) ragt und durch eine elastische Verformung abdichtend an der Innenwand (1.3) des Öffnungsrands (1.2) zur Anlage kommt und der Anpressdruck (Pk), der von Verschlussvorrichtung (2) auf den Öffnungsrand (1.2) des Behälters (1) wirkt, im Wesentlichen wirkungslos auf die Dichtlippe (4.1) ist. Ferner ist die Erfindung auch auf einen Behälter mit einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung (2) gerichtet sowie auf ein Verfahren bei dem eine Abdichtung des Behälters (1) durch die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung (2) unabhängig von einem Anpressdruck (Pa) erfolgt, der von der Verschlussvorrichtung (2) auf den Behälter (1), insbesondere den Öffnungsrand (1.2) wirkt.
申请公布号 DE102008025430(B4) 申请公布日期 2011.08.25
申请号 DE20081025430 申请日期 2008.05.27
申请人 CLIQLOC GMBH 发明人 ENDERT, GUIDO
分类号 B65D43/04;B65D45/02;B65D53/02 主分类号 B65D43/04
代理机构 代理人
主权项
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