发明名称 Verstellvorrichtung, insbesondere für den Sitz eines Fahrzeugs
摘要 Verstellvorrichtung, insbesondere für den Sitz eines Fahrzeugs, mit mindestens einer ersten Schiene und einer gegenüber der ersten Schiene verschieblich ausgebildeten zweiten Schiene, einer mit der ersten Schiene dreh- und schubfest verbundenen Spindel (4) und einem an der zweiten Schiene angeordneten, von der Spindel durchdrungenen Getriebegehäuse (14), welches zur Aufnahme mindestens eines mit der Spindel wirkenden Getriebeelements vorgesehen ist, wobei das Getriebegehäuse (14) unmittelbar formschlüssig an der zugeordneten Schiene befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (14) in die zweiten Schiene, insbesondere die Sitzschiene (Oberschiene (2)) eines Fahrzeugsitzes, schubfest und höhenverlagerbar eingelassen ist und dass die zweite Schiene mindestens einen vorzugsweise vertikalen Schenkel (16) mit vorzugsweise mehreren in Schienenlängsrichtung zueinander beabstandeten Rastöffnungen (19), (19') aufweist, in welche Rastvorsprünge (18), (18') des Getriebegehäuses (14) einsetzbar sind.
申请公布号 DE102004043630(C5) 申请公布日期 2011.08.18
申请号 DE200410043630 申请日期 2004.09.07
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 HAKE, ERNST-JUERGEN;ENGELS, BERND;ZYNDA, MARTIN
分类号 F16H25/20;B60N2/06 主分类号 F16H25/20
代理机构 代理人
主权项
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