发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in Getriebeverbindung stehen, einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27, 35) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei der Exzenter (27, 35) drehbar in einem Kragen (38), der einem der beiden Beschlagteile (11, 12) zugeordneten ist, oder in einer drehfest in diesem Kragen (38) sitzenden Lagerbuchse (28) gelagert ist, und einem Sperrelement (50) für den Exzenter (27, 35), welches wenigstens zeitweise zwischen dem Exzenter (27, 35) und der Lagerbuchse (28) wirksam ist, weisen die Lagerbuchse (28) eine radial nach außen weisende Verzahnung (28a) und das die Lagerbuchse (28) ringförmig umschließende Sperrelement (50) wenigstens ein, insbesondere zwei, radial nach innen weisende Zahnsegmente (58) zum Zusammenwirken mit der Verzahnung (28a) auf.
申请公布号 DE102009039461(A1) 申请公布日期 2011.08.04
申请号 DE200910039461 申请日期 2009.08.26
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 STILLEKE, MARTIN;ASSMANN, UWE;ROCK, ARKADIUS
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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