发明名称 Anzeigevorrichtung
摘要 Anzeigevorrichtung zur Signalisierung der Nichtverriegelung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einer um eine Schwenkachse zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbaren Handhabe, durch die eine Sperrklinke einer Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar und über ein Übertragungselement ein in einer Führung zwischen einer in der Führung versenkten Nichtanzeigestellung und einer teilweise aus der Führung nach außen herausragenden Anzeigestellung geführtes Anzeigeglied verschiebbar antreibbar sind, wobei das Anzeigeglied bei in der Entriegelungsstellung befindlicher Handhabe durch Kraftbeaufschlagung seines aus der Führung herausragenden äußeren Endbereichs entgegen einer Federkraft in seine Nichtanzeigestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement ein sowohl mit der Handhabe (9) als auch mit dem Anzeigeglied (18, 18') fest verbundenes Federelement ist, das bei einem Verschiebeantrieb des Anzeigegliedes (18, 18'). durch die Handhabe (9) verformungssteif ist und das bei in Entriegelungsstellung befindlicher Handhabe (9) und einer Bewegung des Anzeigeglieds (18, 18') aus...
申请公布号 DE102009056155(A1) 申请公布日期 2011.08.04
申请号 DE20091056155 申请日期 2009.11.25
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 WINDECKER, VOLKER;HABER, STEFAN;SCHMITT, DENISE;YASAROGLU, KADIR;HEIMANN, BERND;BRAUN, TOBIAS;MUELLER, PETER
分类号 B60Q9/00;B60N2/20 主分类号 B60Q9/00
代理机构 代理人
主权项
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