发明名称 Control drive for a vehicle lock
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Steuerantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß, wobei das Kraftfahrzeugschloß mit den Schließelementen Schloßfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schloßmechanik (3) ausgestattet ist, wobei die Schloßmechanik (3) im montierten Zustand in verschiedene Funktionszustände wie "Entriegelt", "Verriegelt", "Diebstahlgesichert" oder "Kindergesichert" mittels des Steuerantriebs bringbar ist und wobei der Steuerantrieb ein motorisch um eine Schwenkachse (4) schwenkbares Stellelement (5) aufweist, das in entsprechende Steuerstellungen bringbar ist, wobei das Stellelement (5) in die hinsichtlich einer Schwenkbewegung des Stellelements (5) hintereinander liegenden Stellungen Ausgangsstellung, Mittelstellung und Auslenkstellung bringbar ist und wobei zum Anfahren von mindestens einer Stellung des Stellelements im Blockbetrieb ein motorisch um eine Schwenkachse schwenkbares Blockierelement (7) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, daß das Stellelement (5) ausgehend von der Ausgangsstellung mittels des Blockierelements (7) in der Mittelstellung und der Auslenkstellung blockierbar ist und daß das Blockierelement (7) hierfür in eine Mittel-Blockierstellung und in eine Auslenk-Blockierstellung bringbar ist. </p>
申请公布号 EP2166181(A3) 申请公布日期 2011.08.03
申请号 EP20090011975 申请日期 2009.09.21
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 BROSE, SIMON;JOSCHKO, ROMAN
分类号 E05B65/12;E05B65/20 主分类号 E05B65/12
代理机构 代理人
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