发明名称 Vorrichtung zum Absperren oder Freigeben eines Schlauchausflussendes
摘要 Vorrichtung zum wahlweisen Absperren Oder Freigeben des Ausflussendes eines Schlauchs (1), insbesondere des Abwasserschlauchs einer Bodenreinigungsmaschine, gekennzeichnet durch ein zweiteiliges Gehäuse (2), dessen schlauchseitiges Gehäuseteil (3, 3') für den Anschluss des Schlauchs (1) ausgebildet und dessen äußeres Gehäuseteil (4) mit einer Auslauftülle (5) versehen ist, wobei innerhalb des Gehäuses (2) ein um 90° drehbares kugelförmiges Verschlussstück (6) angeordnet ist, das mit einem geradlinigen mit dem Schlauch (1) und der Auslauftülle (5) zur Freigabe des Ausflussendes ausfluchtbaren Durchgangskanal (9) versehen ist und dem in beiden Gehäuseteilen (3, 3', 4) vorgesehene konkav gewölbte Kugelabschnittsflächen (10, 11) komplementär zugeordnet sind, wobei im schlauchseitigen Gehäuseteil (3, 3') ein dem Verschlussstück (6) anliegender Dichtring (12) vorgesehen ist, dem das Verschlussstück (6) mittels eines das äußere Gehäuseteil (4) umgebenden und mit dem schlauchseitigen Gehäuseteil (3, 3') verriegelbaren Klemmrings (13) abdichtend und die Position des Verschlussstücks (6) fixierend anpressbar ist.
申请公布号 DE202011101095(U1) 申请公布日期 2011.07.25
申请号 DE201120101095U 申请日期 2011.05.25
申请人 TRUPLAST KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH 发明人
分类号 F16L55/105;A47L11/40;F16L35/00 主分类号 F16L55/105
代理机构 代理人
主权项
地址