发明名称 DECKEL EINES BEHÄLTERS
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Deckel (8) eines Behälters, insbesondere einer Getränkedose, mit einem im Wesentlichen ebenen Deckelspiegel (9) und einem vorzugsweise gefalzten Randbereich, wobei zumindest eine wiederverschließbare Ausgießöffnung (10) auf dem Deckelspiegel (9) angeordnet ist, mit einem der Ausgießöffnung (10) zugehörigen, im Wesentlichen einstückigen Verschlussmittel (1), das zur Gänze an der Unterseite des Deckelspiegels (9) verdrehfest angebracht ist und mit einem mit dem Verschlussmittel (1) in Verbindung stehenden und den Deckelspiegel (9) durchdringenden Betätigungsmittel (6), das an der Oberseite des Deckelspiegels (9) von außen zugänglich angeordnet ist, wobei das Verschlussmittel (1) aus einer Schließstellung durch Betätigung des Betätigungsmittels (6) in eine Offenstellung verstellbar ist, und wobei das Betätigungsmittel (6) ein Halteelement (12, 12', 14, 15) aufweist, das mit dem Deckelspiegel (9) zusammenwirkt, wenn sich das Verschlussmittel (1) in der Offenstellung befindet, wobei das Verschlussmittel (1) aus der Schließstellung im Wesentlichen senkrecht zum Deckelspiegel (9) in die Offenstellung bewegbar ist und dass das Betätigungsmittel (6) in der Schließstellung die Ausgießöffnung (10) abdeckt.</p>
申请公布号 AT507950(B1) 申请公布日期 2011.07.15
申请号 AT20090000300 申请日期 2009.02.23
申请人 XOLUTION GMBH 发明人
分类号 B65D47/24 主分类号 B65D47/24
代理机构 代理人
主权项
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