发明名称 Türverriegelung für ein Haushaltsgerät
摘要 Türverriegelung (1) für ein Haushaltsgerät (2) mit einem in einem Korpus (4) angeordneten Behandlungsraum (5), der durch eine Tür (6) verschließbar ist. Eine Türsensoreinrichtung (7) ist vorgesehen, um zu detektieren, ob die Tür (6) geschlossen ist. Eine Verschlusseinrichtung (8) ist vorgesehen, um die Tür (6) gesichert zu verschließen, wobei die Verschlusseinrichtung (8) von einer Verriegelungsstellung (21) in eine Öffnungsstellung (10) bewegbar ist. Die Verschlusseinrichtung (8) umfasst einen Verschlusshaken (11), der mittels eines drehbaren Exzenters (12) zwischen der Öffnungsstellung (10) und der Verriegelungsstellung (21) verschwenkbar und längsverschieblich aufgenommen ist, wobei der Verschlusshaken (11) während der Drehung des Exzenters (12) von der Öffnungsstellung (10) in die Verriegelungsstellung (21) entlang seiner Längsrichtung (13) verschoben wird.
申请公布号 DE102009059313(A1) 申请公布日期 2011.06.30
申请号 DE200910059313 申请日期 2009.12.23
申请人 MIELE & CIE. KG 发明人 RENDER, JOACHIM
分类号 F24C15/02;A47L15/42;D06F37/28;D06F58/04;E05C3/00 主分类号 F24C15/02
代理机构 代理人
主权项
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