发明名称 Verriegelungsvorrichtung
摘要 Verriegelungsvorrichtung für einen ortsveränderlichen Gegenstand, insbesondere für ein ortsveränderliches Wandelement, einen Türflügel oder dergleichen, mit einem Riegelelement, welches im verriegelten Zustand in eine Aufnahmeeinrichtung eingreift, wobei die Aufnahmeeinrichtung ein Gehäuse mit einem über eine Öffnung von außen zugänglichen Hohlraum aufweist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) der Aufnahmeeinrichtung (2) durch eine Abdeckeinrichtung (11) abdeckbar ist, wobei die Abdeckeinrichtung (11) mehrere flexible Abdeckelemente (7) aufweist, welche die Öffnung (6) mindestens teilweise überdecken, indem die flexiblen Abdeckelemente (7) als Borsten ausgebildet sind und eine Ringbürste bilden.
申请公布号 DE102009027325(B4) 申请公布日期 2011.06.22
申请号 DE200910027325 申请日期 2009.06.30
申请人 GEZE GMBH 发明人 BERGTHOLD, JOERG
分类号 E05C19/00;E05C9/18 主分类号 E05C19/00
代理机构 代理人
主权项
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