发明名称 Pipe clip with improved lock
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (1) mit einem Schellenkörper, der zwei in etwa radial nach außen stehende Spannflansche (6, 7) aufweist, welche durch eine in ein schwenkbares Gewindeelement (9) eingeschraubte Spannschraube (8) zusammenspannbar sind, wobei der erste Spannflansch (6) eine vom Schaft (8b) der Spannschraube (8) durchgriffene Durchstecköffnung (10) und der zweite Spannflansch (7) einen einseitig offenen Schlitz (11) hat, in welchen der Schaft (8b) der Spannschraube (8) beim Schließen der Rohrschelle (1) hinein schwenkbar ist, und wobei das Gewindeelement (9) durch ein federelastisches Rückstellelement (13) derart beaufschlagt ist, dass der Schaft (8b) der Spannschraube (8) beim Schließen der Rohrschelle (1) selbsttätig in den Schlitz (11) hineinschwenkt, sobald der Schraubenkopf (8a) der Spannschraube (8) den äußeren Rand des zweiten Spannflanschs (7) passiert hat, wobei in dem das Gewindeelement (9) abstützenden ersten Spannflansch (6) oder in dem auf das Gewindeelement (9) einwirkenden Rückstellelement (13) eine konkave Ausnehmung (12) ausgeformt ist, und dass das Gewindeelement (9) auf einer Seite eine konvexe Kontur (9a) aufweist, die in der konkaven Ausnehmung (12) einliegt, wobei die Schwenkbewegung der Spannschraube (8) beim Schließen und/oder Öffnen der Rohrschelle (1) mit einem Drehen und/oder Abrollen des Gewindeelements (9) in der konkaven Ausnehmung (12) verbunden ist. </p>
申请公布号 EP2166265(A3) 申请公布日期 2011.05.18
申请号 EP20090170621 申请日期 2009.09.17
申请人 SINN, EDGAR EMIL 发明人 SINN, EDGAR EMIL
分类号 F16L3/10 主分类号 F16L3/10
代理机构 代理人
主权项
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