发明名称 RESTRAINING BELT FOR CHILDREN IN A SHOPPING CART
摘要 <p>Rückhaltegurt für Kinder in einem Einkaufswagen, wobei sich der Gurt in einem am Einkaufswagen befestigbaren Gehäuse (1) befindet, wobei ein Befestigungselement (3) vorgesehen ist, durch welches jeweils ein Gitterstab (4) des Einkaufswagens u- förmig umschließbar ist und das Befestigungselement (3) klammerartige Vorsprünge (7) aufweist, welche zwischen den einzelnen Gitterstäben (4) hindurchreichen und diese klammerartigen Vorsprünge (7) Nuten haben und in diese Nuten (8) Kanten (2) des Gehäuses (1) eingreifen.</p>
申请公布号 WO2011051318(A1) 申请公布日期 2011.05.05
申请号 WO2010EP66227 申请日期 2010.10.27
申请人 SONNENDORFER, HORST;WIETH, FRANZ 发明人 SONNENDORFER, HORST;WIETH, FRANZ
分类号 B62B3/14 主分类号 B62B3/14
代理机构 代理人
主权项
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