发明名称 Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter und Behälter mit einer Verschlusskappe
摘要 Die Erfindung berifft eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper (1) und einen Trinkstutzen (4) mit einer Öffnung (4c) zum Trinken auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, so dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran des Behälters durchstochen und eine Verbindung zwischen der Öffnung des Trinkstutzens und dem Behälterinnern hergestellt wird. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über einen Belüftungsstutzen (11) mit einer Öffnung (11a) zum Belüften des Behälters beim Trinken. Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind der Trinkstutzen (4) und der Belüftungsstutzen (11) an dem Verschlusskörper (1) derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet, dass der Trinkstutzen von dem Belüftungsstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, geöffnet ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Verschlusskappe nach Gebrauch wieder einfach verschließen lässt. Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass ...
申请公布号 DE102010015002(B3) 申请公布日期 2011.04.28
申请号 DE20101015002 申请日期 2010.04.14
申请人 FRESENIUS KABI DEUTSCHLAND GMBH 发明人 BRANDENBURGER, TORSTEN;HECKER, CHRISTIAN;KNIERBEIN, BERND
分类号 B65D47/20 主分类号 B65D47/20
代理机构 代理人
主权项
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