发明名称 Tintenpatrone mit Elementen für Füllstandsdetektion
摘要 Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tintenpatrone mit Tintentank, der einen Patronenboden umfasst für den Einsatz in einem Tintenstrahldrucker, welcher über eine Lichtquelle und einen Lichtsensor verfügt, wobei an der Tintenpatrone Mittel zur Strahlumlenkung für eine Füllstandsdetektion vorgesehen sind dergestalt, dass bei leerem Tintentank ein von der Lichtquelle ausgehender Lichtstrahl über eine oder mehrere Totalreflektionen zum Lichtsensor abgelenkt wird und bei nicht leerem Tintentank zumindest eine der Totalreflektionen ausgeschaltet ist und dadurch wesentliche Bestandteile des Lichtstrahls nicht zum Lichtsensor gelangen. Die Tintenpatrone ist dadurch gekennzeichnet, dass die für die zumindest eine der Totalreflektionen verantwortliche Grenzfläche im Wesentlichen in der Ebene des Patronenbodens liegt.
申请公布号 DE102009041650(A1) 申请公布日期 2011.03.24
申请号 DE200910041650 申请日期 2009.09.17
申请人 PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG 发明人 SULSER, DANIEL;BIANCO, LUCIO;VOGEL, MARKUS;STEINER, ROLAND
分类号 B41J2/175;G01F23/292 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
地址