发明名称 METERING DISPENSER FOR SOAP POWDER
摘要 Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist, dass das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlusskolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlusskolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behälters (2) ragen, dass die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind, wobei am Dosierverschlusskolben (11) in Richtung zum Inneren des Behälters (2) ein Steg (15) und darauf ein Verschlussteil (8) angeformt sind, das an der am Steg (15) befindliche Seite kugel- oder kegelförmig geformt ist und das in der Spenderstellung die Streulöcher von innen verschliesst, dass der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist.
申请公布号 WO9745048(A1) 申请公布日期 1997.12.04
申请号 WO1997EP02655 申请日期 1997.05.23
申请人 HIRTLER GMBH;GALLINA, FERENC;STABEN, JAN, WILLEM 发明人 GALLINA, FERENC;STABEN, JAN, WILLEM
分类号 A47K5/10;(IPC1-7):A47K5/10;A47F1/03;G01F11/34;G01F11/18 主分类号 A47K5/10
代理机构 代理人
主权项
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