发明名称 ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE FOR ADJUSTING FURNITURE PARTS RELATIVE TO ONE ANOTHER, IN PARTICULAR FOR A SLATTED FRAME OF A BED
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen elektrischen Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, insbesondere für ein Lattenrost eines Bettes. Dabei weist ein erfindungsgemäßer elektromotorischer Möbelantrieb (2) ein Gehäuse (4) auf, indem wenigstens ein elektromotorischer Antriebseinheit (6) aufgenommen ist, die ein linear bewegliches Abtriebsorgan aufweist, das in Montageposition des Möbelantriebs (2) mit einem Schwenkhebel zum Verschwenken desselben in Wirkverbindung steht, wobei der Schwenkhebel drehfest mit einer Schwenkwelle verbunden ist, die mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Dabei weist das Gehäuse (4) wenigstens eine Ausnehmung (8, 10) auf, in die eine Schwenkwelle einlegbar ist. Zum radialen Abdecken der in die Ausnehmung (8, 10) eingelegten Welle ist ein Schließer (12, 14) vorgesehen, wobei der Schließer (12, 14) um eine Schwenkachse (16, 18) verschwenkbar an dem Gehäuse (4) angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2011006599(A1) 申请公布日期 2011.01.20
申请号 WO2010EP04080 申请日期 2010.07.06
申请人 LINROT HOLDING AG;SCHNEIDER, JOHANNES 发明人 SCHNEIDER, JOHANNES
分类号 A47C20/04;A47C20/08 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
地址