发明名称 Beschlag für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlag, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem relativ zum ersten Beschlagteil (7) um eine Achse verdrehbaren zweiten Beschlagteil (8), einem beaufschlagbaren und um die Achse drehbar gelagerten Exzenter (11) und mehreren Riegeln (13), welche vom ersten Beschlagteil (7) mittels Führungen in bezüglich der Achse radialer Richtung geführt, vom Exzenter (11) beaufschlagt radial nach außen bewegbar sind, und welche zum Verriegeln des Beschlags radial außen mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirken, wobei das erste Beschlagteil (7) einen Drehlagersitz mit einer Mitte (M), das zweite Beschlagteil (8) einen Drehlagersitz mit einer Mitte (M) und die Führungen jeweils eine Mittellinie definieren, ist zwischen den Mitten (M, M) der Drehlagersitze und/oder den Schnittpunkten der Mittellinien ein Versatz (v) vorgesehen.
申请公布号 DE102009032750(A1) 申请公布日期 2011.01.13
申请号 DE20091032750 申请日期 2009.07.09
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 PETERS, CHRISTOPH
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
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