发明名称 Dispensing device for dispensing active substance fluids into the flushing liquid in a toilet bowl
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Kupplung mit einer Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) wobei die Baugruppe zwei voneinander separierte Vorratsbehälter (2,3) mit einer eigenen Auslassöffnung, die mittels eines Adapters miteinander gekuppelt und so gekuppelt nebeneinander angeordnet im Halter (1) anbringbar sind umfasst, und dass die zwei Vorratsbehälter (2,3) bezogen auf die gesamte Abgabevorrichtung asymmetrisch ausgeführt sind und die Auslassöffnungen der Vorratsbehälter (2,3) zur Mitte der gesamten Abgabevorrichtung hin versetzt an den Vorratsbehältern (2,3) angeordnet sind und die Vorratsbehälter (2,3) unterschiedliche Wirkstofffluide enthalten, wobei die Viskosität der in den Vorratsbehältern (2,3) aufgenommenen Wirkstoffluide im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere im Bereich von 2.000 bis 5.000 mPs liegen. </p>
申请公布号 EP2230358(A3) 申请公布日期 2011.01.12
申请号 EP20100168718 申请日期 2001.11.09
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA 发明人 BUTTER-JENTSCH, RALPH;LEHMANN, DETLEF;MENKE, RONALD;PESSEL, FRANK;MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;GRAESER, LUTZ
分类号 E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
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