发明名称 Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters mit hohem Innendruck
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters (1), welcher einen topfförmigen Hauptkörper (2) und einen im Bereich seines freien Endes (21) gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel (3) aufweist, wobei der Deckel (3) eine Deckelbasis (5) und eine auf der Deckelbasis (5) aufliegende bistabile Deckelkappe (15) aufweist, welche (15) in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) verschließt sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung (26) zur Entnahme des Getränks (4) freigibt, und bei der ein Öffnen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F2) auf den mittleren Bereich der Deckelkappe (15) sowie ein Verschließen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Kraft (F3) auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters (1) einstellbar ist. Eine solche Vorrichtung soll auch bei vergleichsweise hohen Drücken in dem Getränkebehälter, beispielsweise bei einem Druck von 2-8 bar, einerseits vor ihrem Erstgebrauch dieselbe gas- und flüssigkeitsdicht verschließen und andererseits leicht mit nur einer Hand geöffnet und wieder verschlossen werden können. Um dieses realisieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Deckelkappe (15) an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber (12) eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) in einem der beiden stabilen Betätigungszustände ...
申请公布号 DE102009025316(A1) 申请公布日期 2010.12.23
申请号 DE200910025316 申请日期 2009.06.15
申请人 4PACK GMBH 发明人 NEBEL, FIEDHELM R.;DACHSELT, MICHAEL
分类号 B65D43/26;B65D43/16 主分类号 B65D43/26
代理机构 代理人
主权项
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