发明名称 Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) für einen Getränkebehälter (1), die einen Befestigungsabschnitt (19) zur Befestigung am offenen Ende (2) des Getränkebehälters (1) und einen Deckel (6) aufweist, mit dem die Vorrichtung (4) durch Ausübung einer Druckkraft auf denselben geöffnet und geschlossen werden kann, wobei durch Ausübung einer ersten Druckkraft (F1) von außen auf einen mittleren Bereich des Deckels (6) sich die Vorrichtung (4) öffnet sowie durch die Ausübung einer zweiten Druckkraft (F2) von außen auf den radialen Rand des Deckels (6) sich die Vorrichtung (4) schließt, bei welcher der Befestigungsabschnitt (19) sowie der Deckel (6) mit einer mehrarmigen, elastischen Stütz- und Federstruktur (13) verbunden sind, die radial innerhalb des Befestigungsabschnitts (19) und axial unterhalb des Deckels (6) angeordnet ist, und dass Dichtmittel an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) vorhanden sind, welche dieselbe im geschlossenen Zustand abdichten. Um vor der erstmaligen Öffnung der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) einen vollständig dichten Verschluss derselben erreichen zu können, ist zusätzlich vorgesehen, dass axial unterhalb der Stütz- und Federstruktur (13), also fern vom Deckel (6), eine Schutzfolie (33) an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) gas- und flüssigkeitsdicht ausgebildet oder befestigt ist, welche derart angeordnet ist, dass diese bei einer erstmaligen Ausübung einer auf den Deckel (6) wirkenden Kraft ...
申请公布号 DE102009024735(A1) 申请公布日期 2010.12.16
申请号 DE200910024735 申请日期 2009.06.12
申请人 4PACK GMBH 发明人 NEBEL, FRIEDHELM R.;DACHSELT, MICHAEL
分类号 B65D43/26;B65D43/10;B65D51/22;B65D55/02 主分类号 B65D43/26
代理机构 代理人
主权项
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