发明名称 ADJUSTMENT FITTING
摘要 <p>Verstellbeschlag (1, 100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2, 102), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2, 102) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3, 103), wobei dem ersten Beschlagteil (2, 102) ein Außenrad (4, 104, 301 ) mit einer Innenverzahnung (12, 112, 308) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3, 103) zugeordnetes Innenrad (7, 107, 320) mit einer Außenverzahnung (16, 116, 323) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse (A) eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7, 107, 320) zur Drehachse (A) einen exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) drehbar eingesetzten Exzenter (30, 32, 126, 127), und mit einer Antriebswelle (134) zum Antrieb des Exzenters (30, 32, 126, 127). Dabei ist vorgesehen, das Außenrad (4, 104, 301) als ein Hohlrad (5) mit einem Boden (9, 109) und mit einer in axialer Richtung über die Innenverzahnung (12, 112, 308) hinaus verlängerten Außenwand (10, 110, 304) auszubilden, die mit einem radial einwärts gerichteten Kragen (21, 115) die Außenverzahnung (16, 116, 323) des Innenrads (7, 107, 320) übergreift, wobei das Innenrad (7, 107, 320) eine in axialer Richtung über die Außenverzahnung (16, 116, 323) hinaus verlängerte Innenwand (18, 116, 321) umfasst, die den Kragen (21, 115) in axialer Richtung durchdringt. Hierdurch wird bei sicherem axialem Halt der Beschlagteile (2, 102, 3, 103) eine leichte Zugänglichkeit insbesondere zur Montage an einem Fahrzeugsitz oder an einem Sitzadapter erzielt.</p>
申请公布号 WO2009149876(A8) 申请公布日期 2010.12.02
申请号 WO2009EP04086 申请日期 2009.06.06
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG;KRUEGER, FRIEDER;BLINZLER, ANDRE;HARTLEB, STEPHANIE;SILLER, JUERGEN;WEISS, MATTHIAS;ZELLMANN, MICHAEL;MOELLER, VOLKER 发明人 KRUEGER, FRIEDER;BLINZLER, ANDRE;HARTLEB, STEPHANIE;SILLER, JUERGEN;WEISS, MATTHIAS;ZELLMANN, MICHAEL;MOELLER, VOLKER
分类号 B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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