发明名称 |
Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines ersten Beschlagteils und eines zweiten Beschlagteils, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, relativ zueinander |
摘要 |
Es wird eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines ersten Beschlagteils und eines zweiten Beschlagteils relativ zueinander, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil ein Gehäuse mit einem Innenraum bilden und auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, wobei in einer zur Achse senkrecht stehenden ersten Ebene wenigstens ein erstes Verrastmittel angeordnet ist und wobei in einer ebenfalls zur Achse senkrecht stehenden und zur ersten Ebene entlang der Achse verschobenen zweiten Ebene wenigstens ein zweites Verrastmittel angeordnet ist, wobei das erste Verrastmittel eine erste Verrastklinke und einen ersten Haltenocken und das zweite Verrastmittel eine zweite Verrastklinke und einen zweiten Haltenocken aufweist. |
申请公布号 |
DE102009032904(A1) |
申请公布日期 |
2010.11.25 |
申请号 |
DE20091032904 |
申请日期 |
2009.07.10 |
申请人 |
JOHNSON CONTROLS GMBH |
发明人 |
OTTO, JUERGEN;SCHUG, ANDREAS;KIENKE, INGO |
分类号 |
B60N2/235 |
主分类号 |
B60N2/235 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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