发明名称 Sicherheitsgurteinrichtung
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbundenen Gehäuse drehbar gelagerte Aufwickelspindel, an der ein Sicherheitsgurt mit seinem einen Ende gehalten ist, wobei die Aufwickelspindel in eine Aufwickelstellung vorgespannt ist, in der der Sicherheitsgurt auf der Aufwickelspindel aufgewickelt ist und der Sicherheitsgurt gegen die Vorspannung unter Drehung der Aufwickelspindel von dieser abgewickelt werden kann, und wobei der Sicherheitsgurt ausgehend von seinem an der Aufwickelspindel gehaltenen Ende durch eine Austrittsöffnung aus der Aufwickelspindel austritt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sicherheitsgurt im vollständig von der Aufwickelspindel abgewickelten Zustand zwischen seinem an der Aufwickelspindel gehaltenen Ende und der Austrittsöffnung der Aufwickelspindel flächig über mindestens eine Oberfläche verläuft.</p>
申请公布号 DE102009015296(A1) 申请公布日期 2010.09.23
申请号 DE20091015296 申请日期 2009.03.18
申请人 ILLINOIS TOOL WORKS INC. 发明人 KLAFKE, ULRICH
分类号 B60R22/00 主分类号 B60R22/00
代理机构 代理人
主权项
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