发明名称 Verschluss für eine Trinkflasche.
摘要 Bekannt sind Verschlüsse für Trinkflaschen mit einem Verschlussunterteil (14) und einem Verschlussoberteil (16), wobei das Verschlussoberteil (16) eine in ein Mundstück (18) mündende Durchflussöffnung (22) aufweist und drehbar mit Bezug auf das Verschlussunterteil (14) zwischen einer Schliessstellung, in welcher die Durchflussöffnung (22) verschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Durchflussöffnung (22) geöffnet ist, verlagerbar ist, wobei ferner ein über das Verschlussoberteil (16) stülpbarer Deckel (24) vorgesehen ist, der an das Verschlussoberteil (16) angelenkt ist und eine Rastnase (30) aufweist, und wobei an dem Verschlussunterteil (14) eine mit der Rastnase (30) in Eingriff bringbare Verriegelung (32) vorgesehen ist. Nachteilig bei derartigen Verschlüssen ist, dass es für den Benutzer nicht ohne weiteres ersichtlich ist, ob der Verschluss in der Schliessstellung steht oder nicht, was oftmals dazu führt, dass eine vermeintlich verschlossene Flasche tatsächlich nur halb verschlossen eingepackt wird und der Flascheninhalt ausläuft. Der hier vorgeschlagene Verschluss soll eine einwandfreie Identifizierung der Schliessstellung des Verschlusses ermöglichen. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die an dem Verschlussunterteil (14) vorgesehene Verriegelung (32) nur in der Schliessstellung des Verschlussoberteils (16) mit der Rastnase (30) zusammenwirkt.
申请公布号 CH700493(B1) 申请公布日期 2010.09.15
申请号 CH20070001915 申请日期 2007.12.10
申请人 ALFIE GMBH 发明人 BERNHARD MITTELMANN
分类号 B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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