发明名称 DISPENSER DEVICE IN PARTICULAR A WC RINSER WITH FIXING MEANS
摘要 <p>Die Anmeldung betrifft eine Abgabevorrichtung, insbesondere WC-Spüler zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung (4) in das Innere eines Toilettenbeckens (8) umfassend ein Dosiergerät (2), mindestens ein mit dem Dosiergerät verbundener Behälter (3) zur Bevorratung wenigstens einer Zubereitung (4), ein Abgabeelement (6) zur Abgabe von Zubereitung (4), insbesondere ins Innere eines Toilettenbeckens (8), wobei das Abgabeelement (6) über eine Leitung (9) kommunizierend mit dem Behälter (3) verbunden ist und der Boden des Behälters (3) in Schwerkraftrichtung oberhalb der Abgabeöffnung des Abgabeelements (6) angeordnet ist, so dass zwischen dem Behälterboden und der Abgabeöffnung des Abgabeelements (6) eine Höhendifferenz ?h ausgebildet ist.</p>
申请公布号 WO2010097151(A1) 申请公布日期 2010.09.02
申请号 WO2010EP00559 申请日期 2010.01.30
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA;FREY, DANIEL 发明人 FREY, DANIEL
分类号 E03D9/00;E03D9/03 主分类号 E03D9/00
代理机构 代理人
主权项
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