发明名称 Dosiervorrichtung für ein Hygienefluid
摘要 Die Erfindung stellt eine Dosiervorrichtung (1) zur Anordnung an einem Hygienefluid-Behälter (2) für ein Hygienefluid bereit. Die Dosiervorrichtung (1) umfasst eine Dispenservorrichtung (3), die eine Pumpvorrichtung zum Ausgeben des Hygienefluids aus dem Behälter (2) über ein Steigrohr (4) durch eine Leitung (4') aus einer Ausgabeöffnung (5) umfasst. Dabei sitzt die Dispenservorrichtung (3) auf einer Öffnung des Hygienefluid-Behälters (2) auf und die Pumpvorrichtung weist eine Pumpkammer (6) mit einem über eine Kolbenbetätigungsvorrichtung (7) betätigbaren Kolben (8) zur Ausführung von Förderhüben auf. Eine Verstellvorrichtung ist an der Pumpvorrichtung angeordnet, die eine mit der Dispenservorrichtung (3) verbundene und an der Pumpvorrichtung angeordnete Einrastnut (14) mit zumindest einer Erhebung (14') hat. Ferner umfasst die Verstellvorrichtung ein Einrastelement (10), das lösbar in der Einrastnut (14) anordenbar ist und das eine Mehrzahl von Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') aufweist. Zumindest zwei der Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') haben eine unterschiedliche Tiefe, und die zumindest eine Erhebung (14') ist mit einer der Positionierausnehmungen (16, 16', 16'', 16''', 16'''') in Eingriff bringbar, so dass die Verstellvorrichtung höher oder tiefer in der Einrastnut (14) positionierbar ist und so dass ein aus der Einrastnut (14) herausragender Rand (11) des Einrastelements (10) einen Anschlag für zumindest einen Abschnitt ...
申请公布号 DE102009008022(A1) 申请公布日期 2010.08.12
申请号 DE200910008022 申请日期 2009.02.05
申请人 SCHNEIDER, HARTMUT J. 发明人 SCHNEIDER, HARTMUT J.
分类号 A47K5/12 主分类号 A47K5/12
代理机构 代理人
主权项
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