发明名称 LENGTH-ADJUSTABLE SIDEPIECE FOR EYEGLASSES
摘要 <p>Der längeneinstellbare Bügel für eine Brille umfasst ein erstes Bügelteil 2 mit einer Ausnehmung 12 und ein zweites Bügelteil 4 mit einem Verbindungsabschnitt 14, der in die Ausnehmung 12 eingesetzt ist. Ein Rastvorsprung, der in der Ausnehmung oder am Verbindungsabschnitt 14 ausgebildet ist, steht in Eingriff mit einem Rasteinschnitt eines Rasters, das am bzw. im anderen dieser Elemente (Verbindungsabschnitt oder Ausnehmung 12) ausgebildet ist. Im Bereich seiner Ausnehmung hat das erste Bügelteil ein U-Profil, so dass die Ausnehmung 12 auf einer Längsseite 8 des ersten Bügelteils 2 eine langgestreckte Öffnung aufweist, durch die der Verbindungsabschnitt 14 in Richtung quer zur Bügellängsrichtung X in die Ausnehmung 12 einsetzt bar ist. Um dem Bügel eine gewünschte Bügellänge L zu geben, werden die beiden Bügelteile 2 und 4 zunächst in eine der gewünschten Bügellänge entsprechende Relativstellung in Bügellängsrichtung X gebracht, und erst danach wird der Verbindungsabschnitt 14 durch die langgestreckte Öffnung in die Ausnehmung 12 eingesetzt. Der eingesetzte Verbindungsabschnitt 14 wird zwischen Seitenwänden der Ausnehmung 12 so eingespannt, dass eine Relativbewegung zwischen dem Raster und dem Rastvorsprung im Sinne eines Abhebens des Rastvorsprungs vom Raster nicht möglich ist. Auf diese Weise wird eine unbeabsichtigte Änderung der gewünschten und eingestellten Bügellänge L verhindert.</p>
申请公布号 WO2010086323(A1) 申请公布日期 2010.08.05
申请号 WO2010EP50918 申请日期 2010.01.27
申请人 EYE-SYSTEMS GMBH;SCHWITTER, HUGO 发明人 SCHWITTER, HUGO
分类号 G02C5/20 主分类号 G02C5/20
代理机构 代理人
主权项
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