发明名称 PLASTIC CLOSURE FOR COOKING OIL BOTTLES
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss (100) für Flaschen (50) deren Flaschenhals (51) im Abstand unterhalb der Flaschenhalsmündung (52) einen umlaufenden und radial nach außen ragenden Halteflansch (53) aufweist, wobei der Verschluss mindestens ein auf den Flaschenhals aufsetzbares Ausgießteil (10) und eine das Ausgießteil (10) im geschlossenen Zustand dicht verschließende Verschlusskappe (20) aufweist. Um einen Kunststoffverschluss mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, die einfacher und sicherer an einem Flaschenhals bzw. einer Flaschenhalsmündung befestigbar ist, ohne dass der Flaschenhals hierzu einen Schnapprand im Mündungsbereich aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verschluss außerdem mindestens einen Haltering (30) mit einer Innenfläche (31) aufweist, der für ein Umfassen des Halteflansches vorgesehen ist, wobei die Innenfläche des Halteringes an ihrem oberen Rand einen radial einwärts ragenden ersten Vorsprung (32) und in axialem Abstand unter dem oberen Rand einen radial einwärts ragenden zweiten Vorsprung (33) aufweist, wobei das Ausgießteil einen für ein Umgreifen des oberen Endabschnittes des Flaschenhalses ausgebildeten Verschlussfuß aufweist, dessen unterer äußerer Rand einen radial nach außen ragenden Vorsprung aufweist, der in einem vom Flaschenhals getrennten Zustand mit axialem Spiel zwischen den radial einwärts ragenden ersten und zweiten Vorsprüngen (32, 33) es Halteringes aufnehmbar ist.</p>
申请公布号 WO2010086198(A1) 申请公布日期 2010.08.05
申请号 WO2010EP50112 申请日期 2010.01.08
申请人 BERICAP GMBH & CO. KG;KRAUTKRAEMER, GUENTER 发明人 KRAUTKRAEMER, GUENTER
分类号 B65D47/08;B65D47/10;B65D47/14;B65D51/20 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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