发明名称 Antriebseinrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
摘要 Bei einer Antriebseinrichtung für einen Fahrzeugsitz (1), mit einem Gestell (22), einem Antrieb (24), der um eine erste Achse (A) schwenkbar am Gestell (22) gelagert ist, einem Abtrieb (25), der um eine zweite Achse (B) drehbar am Gestell (22) gelagert ist, und einem Übertragungsmittel, welches eine antreibende Schwenkbewegung des Antriebs (24), die den Antrieb (24) aus einer Ausgangsstellung heraus in eine ausgelenkte Stellung bringt, auf den Abtrieb (25) überträgt und eine Drehbewegung des Abtriebs (25) erzeugt, ist als Übertragungsmittel wenigstens ein Wälzkörper (26) vorgesehen, welcher in der Ausgangsstellung und während der antreibenden Schwenkbewegung des Antriebs (24) sowohl mit dem Antrieb (24) als auch gleichzeitig mit dem Abtrieb (25) in Reibkontakt steht und daran abrollt, und welcher während der Schwenkbewegung zurück in die Ausgangsstellung freischaltet.
申请公布号 DE102009014376(B3) 申请公布日期 2010.07.22
申请号 DE200910014376 申请日期 2009.03.19
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 SCHUELER, ROLF
分类号 B60N2/02 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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