发明名称 |
INK CARTRIDGE FOR INK-JET PRINTERS |
摘要 |
<p>Tintenpatrone (10) für Tintenstrahldrucker mit an einer Seitenfläche (11, 14, 15), insbesondere an der in der Montagerichtung (19) vorderen bzw. Frontseite (11) angeordneten Füllstandserkennungsmitteln, die im am Drucker montierten Zustand zwischen einem Lichtsendeteil und einem Lichtempfängerteil wirksam sind, wobei die Füllstandserkennungsmittel eine erste außerhalb der Patrone (10) angeordnete und dem Lichtsendeteil zugewandte Lichtstrahl-Umlenkfläche (30), ein innerhalb der Patrone (10) abhängig vom Füllstand durch Tinte be- oder entnetzbares Umlenkprisma (21), und eine zweite außerhalb der Patrone (10) angeordnete und dem Lichtempfängerteil zugewandte Lichtstrahl-Umlenkfläche (30) umfassen. Die erste Lichtstrahl-Umlenkfiäche (30) ist Teil eines ersten Dreieckprismas (20) und die zweite Lichtstrahl-Umlenkfläche (30) ist Teil eines zweiten Dreieckprismas (22), die vorzugsweise mit dem Umlenkprisma (21) zu einer Baueinheit vereinigt sein können.</p> |
申请公布号 |
WO2010063502(A1) |
申请公布日期 |
2010.06.10 |
申请号 |
WO2009EP62530 |
申请日期 |
2009.09.28 |
申请人 |
PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG;SULSER, DANIEL;STEINER, ROLAND;BIANCO, LUCIO |
发明人 |
SULSER, DANIEL;STEINER, ROLAND;BIANCO, LUCIO |
分类号 |
B41J2/175 |
主分类号 |
B41J2/175 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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