发明名称 Kopfstützenvorrichtung
摘要 Kopfstützenvorrichtung, die von und zu einer Sitzrückenlehne (10) im Zusammenwirken mit einer Bewegung der Sitzrückenlehne (10) bewegbar ist, aufweisend ein Befestigungselement (41), das mit einer Kopfstützenanordnung (20) verbunden und wahlweise in einer Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung in der Sitzrückenlehne (10) bewegbar ist, ein Führungselement (45), das mit einem Rahmen (11) der Sitzrückenlehne an der Innenseite der Sitzrückenlehne (10) verbunden ist, wobei das Führungselement (45), das einen Führungsabschnitt (46, 47) und einen Verriegelungsabschnitt (46a, 47a) aufweist, die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Befestigungselements (41) führt, wenigstens ein Federelement (48a, 48b), welches das Führungselement (45) und das Befestigungselement (41) miteinander kuppelt und derart konfiguriert ist, dass das Befestigungselement (41) in der Vorwärtsrichtung der Sitzrückenlehne (10) vorgespannt wird, so dass sich das Befestigungselement (41) in der Vorwärtsrichtung entlang dem Führungsabschnitt (46, 47) des Führungselements (45) bewegt und dann in dem Verriegelungsabschnitt (46a, 47a) des Führungselements (45) durch eine Federkraft des Federelements (48a, 48b) verriegelt wird, wenn die Sitzrückenlehne (10) ausgeklappt wird, und eine Verriegelungsfreigabeeinheit, die mit dem Führungselement (45) schwenkbar gekuppelt und derart konfiguriert ist, dass das Befestigungselement (41) aus dem Verriegelungsabschnitt (46a, 47a) des Führungselements (45) entsprechend dem Betrieb ...
申请公布号 DE102009008064(A1) 申请公布日期 2010.03.04
申请号 DE20091008064 申请日期 2009.02.09
申请人 HYUNDAI MOTOR CO.;KIA MOTORS CORPORATION 发明人 YU, SANG UK;JEONG, CHAN HO;YOU, JUNG SANG
分类号 B60N2/48;B60N2/36 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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