发明名称 Verbindungsvorrichtungen für Fahrzeugsitze
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (4) zum Verbinden eines ersten Gegenstands und eines zweiten Gegenstands (3f, 2f) eines Fahrzeugsitzes für eine Relativdrehung zueinander, mit einem ersten und einem zweiten (scheibenförmigen) Verbindungselement (20, 10) und einem Halteelement (70). Das erste und das zweite Verbindungselement (20, 10) sind gegeneinander verdrehbar in Axialrichtung zusammengefasst. Das erste Verbindungselement (20) ist am ersten Gegenstand (3f) integral befestigt. Das zweite Verbindungselement (10) ist am zweiten Gegenstand (2f) integral befestigt. Das Halteelement (70) umgreift die Außenumfangsflächen des ersten und zweiten Verbindungselements (20, 10), um die Verbindungselemente (20, 10) in Axialrichtung zusammenzuhalten. Das Halteelement (70) weist eine Aussparung (74) auf. Das erste Verbindungselement (20) weist einen Vorsprung (22a) auf. Der Vorsprung (22a) erstreckt sich in Radialrichtung durch die Aussparung (74) hindurch und ist am ersten Gegenstand (3f) befestigt.</p>
申请公布号 DE102009043847(A1) 申请公布日期 2010.03.04
申请号 DE20091043847 申请日期 2009.08.25
申请人 TOYOTA BOSHOKU K.K. 发明人 MITSUHASHI, ATSUTAKA;URAMICHI, HIDEKI
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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