发明名称 Umkehrverhinderungsvorrichtung für eine Sitz-Neigungsverstellvorrichtung
摘要 Geschaffen wird eine Umkehrverhinderungsvorrichtung zum lösbaren Sichern einer Sitzlehne in Bezug auf ein Sitzpolster. Diese Vorrichtung enthält eine obere Zahnradplatte, die an der Sitzlehne angebracht ist und Zähne aufweist. Eine untere Zahnradplatte ist an einem Sitzunterteil befestigt und weist Zähne auf, die mit den Zähnen der oberen Zahnradplatte zusammenwirken. Die obere Zahnradplatte kann sich um eine Drehachse herum drehen, die gegenüber einer Achse verschoben ist, die mit der unteren Zahnradplatte zusammenhängt. Keile sind in Bezug auf die obere Zahnradplatte angebracht. Eine Kupplungsfeder ist in der unteren Zahnradplatte so angeordnet, dass eine Außenfläche der Kupplungsfeder mit der unteren Zahnradplatte in Eingriff kommen kann. Eine Keilfeder kommt mit den Keilen in Eingriff und spannt sie so, dass sie mit der Kupplungsfeder in Eingriff kommt. Ein Mitnehmer erstreckt sich zwischen der unteren Zahnradplatte, der Kupplungsfeder, der Keilfeder und der oberen Zahnradplatte. Bei Drehung des Mitnehmers werden die Kupplungsfeder und der eine oder die mehreren Keile bogenförmig verschoben und arretieren die Sitzlehne.
申请公布号 DE102009025600(A1) 申请公布日期 2010.02.25
申请号 DE200910025600 申请日期 2009.06.19
申请人 LEAR CORP. 发明人 NAE, DUMITRU DAN
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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