发明名称 Ringmechanismus mit abklappbaren Ringen
摘要 Ein Ringmechanismus umfasst ein Gehäuse, mehrere Ringe zum Halten von losen Blättern und mehrere Verriegelungselemente. Jeder Ring wird von dem Gehäuse getragen und umfasst ein erstes Ringelement und ein zweites Ringelement. Das erste Ringelement kann relativ zum zweiten Ringelement bewegt werden zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position. Jeder Ring kann relativ zu dem Gehäuse zwischen einer aufrechten Konfiguration, bei welcher der Ring im Allgemeinen aufrecht von dem Gehäuse hervorsteht, und einer abgeklappten Konfiguration, bei welcher der Ring im Allgemeinen an das Gehäuse anliegt, bewegt werden. Jedes Verriegelungselement ist mit einem der Ringe assoziiert und kann relativ zu dem Gehäuse bewegt werden zwischen einer verriegelten Position, bei welcher jeder der Ringe in der aufrechten Konfiguration verriegelt ist, und einer unverriegelten Position, bei welcher jeder der Ringe zwischen der aufrechten Konfiguration und der abgeklappten Position bewegt werden kann.
申请公布号 DE102008035661(A1) 申请公布日期 2010.01.07
申请号 DE200810035661 申请日期 2008.07.31
申请人 WORLD WIDE STATIONERY, MFG. CO. LTD. 发明人 CHENG, HUNG YU
分类号 B42F13/20 主分类号 B42F13/20
代理机构 代理人
主权项
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