发明名称 |
HANDLE OR GRIP ATTACHMENT FOR HOUSEHOLD APPLIANCES |
摘要 |
Eine Stiel- oder Griffbefestigung für Haushalts- oder Gartengeräte mit einer Hülse (2) in die ein Gegenstück (3) - vorzugsweise zunächst in weitgehend beliebiger Drehstellung relativ zur Hülse - einführbar und anschließend weiter einschiebbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stielbefestigung eine Einrichtung (4) aufweist, die die Hülse und das Gegenstück während des Einschiebens automatisch relativ zueinander in eine vorgegebene Drehstellung überführt. Vorzugsweise sind das Gegenstück und die Hülse mit einer Festlegeeinrichtung (8) - vorzugsweise wieder lösbar - ineinander festlegbar, wobei die Einrichtung die Hülse und das Gegenstück relativ zueinander während des Einführens automatisch in die Drehstellung überführt, die erforderlich ist, um die Festlegeelemente der Festlegeeinrichtung miteinander in Eingriff und/oder in Wirkstellung zu bringen.
|
申请公布号 |
WO2009156068(A1) |
申请公布日期 |
2009.12.30 |
申请号 |
WO2009EP04289 |
申请日期 |
2009.06.15 |
申请人 |
LEIFHEIT AG;FISCHER, KLAUS-JUERGEN;ZENS, DETLEF |
发明人 |
FISCHER, KLAUS-JUERGEN;ZENS, DETLEF |
分类号 |
B25G3/18 |
主分类号 |
B25G3/18 |
代理机构 |
|
代理人 |
|
主权项 |
|
地址 |
|