发明名称 ADJUSTMENT FITTING
摘要 <p>Verstellbeschlag (1) insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2) und mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (17) nach Art eines Taumelgetriebes eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse einen exzentrischen Aufnahmeraum (24) bildet, und mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) drehbar eingesetzten Exzenter mit einer Antriebswelle (34) zum Antrieb des Exzenters, und mit einer Abdeckkappe (38) zur Abdeckung des offenen Aufnahmeraums (24). Die Abdeckkappe (38) ist exzentrisch zur Drehachse ausgebildet, taucht mit einem axial herabgezogenen Dichtrand (40) in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) und dichtet den Aufnahmeraum (24) unter einer radial nach außen gerichteten Vorspannung des Dichtrands (40) ab. Der Verstellbeschlag (1) ist einfach zu montieren, wobei die Abdeckkappe (38) unabhängig von der axialen Höhe des Verstellbeschlags (1) eine sichere Abdichtung gewährleistet.</p>
申请公布号 WO2009149877(A1) 申请公布日期 2009.12.17
申请号 WO2009EP04087 申请日期 2009.06.06
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG;KRUEGER, FRIEDER;BLINZLER, ANDRE;HARTLEB, STEPHANIE;SILLER, JUERGEN;ZELLMANN, MICHAEL;WEISS, MATTHIAS;MOELLER, VOLKER 发明人 KRUEGER, FRIEDER;BLINZLER, ANDRE;HARTLEB, STEPHANIE;SILLER, JUERGEN;ZELLMANN, MICHAEL;WEISS, MATTHIAS;MOELLER, VOLKER
分类号 B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
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