发明名称 Ausstattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum, insbesondere Armlehne für Fahrzeugsitze
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum, insbesondere Armlehne (10) für Fahrzeugsitze, wobei ein Ausstattungselement (11) mittels eines Schwenkgelenks schwenkbar zu einem fahrzeugfesten Grundelement (19) angeordnet ist, wobei die Ausstattungsvorrichtung einen Freilauf (18) mit wenigstens einem Klemmkörper (24) umfasst, welcher zwischen einer Sperrposition, in welcher das Ausstattungselement (11) relativ zu dem Grundelement (19) arretiert ist, und einer Ausrückposition, in welcher eine Schwenkbewegung des Ausstattungselements (11) bezüglich des Grundelements (19) möglich ist, bewegbar ist, wobei wenigstens ein Klemmkörper (24) mit mindestens zwei Anlageflächen (25, 26) versehen ist, von denen eine erste Anlagefläche (25) mit einer ersten, dem Ausstattungselement (11) zugeordneten Gegenfläche (22) und eine zweite Anlagefläche (26) mit einer zweiten, dem Grundelement (19) zugeordneten Gegenfläche (23) zusammenwirkt. Die Besonderheit besteht darin, dass ein aus erster Anlagefläche (25) und erster Gegenfläche (22) gebildetes Flächenpaar und/oder ein aus zweiter Anlagefläche (26) und zweiter Gegenfläche (23) gebildetes Flächenpaar komplementär ausgebildet sind.</p>
申请公布号 DE102008023751(A1) 申请公布日期 2009.11.19
申请号 DE20081023751 申请日期 2008.05.15
申请人 GRAMMER AG 发明人 NUSS, RALPH;HIMMELHUBER, ERWIN;ZEITLER, DANIEL
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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