发明名称 FILLING ELEMENT AND FILLING MACHINE COMPRISING SAID TYPE OF FILLING ELEMENTS
摘要 Füllelement zum Abfüllen eines Füllgutes, welches in einer flüssigen Phase auch feste oder festere Bestandteile (4) enthält, mit wenigstens einem in einem Gehäuse (8, 33, 33d, 45, 55) ausgebildeten Flüssigkeitskanal oder Produktraum (9, 34, 34d, 47, 56) der mit einem Vorrat (2, 32) für das Füllgut (3) verbindbar ist und eine Abgabeöffnung (7, 35, 48, 57) zur Abgabe des Füllgutes (3) in eine zu füllende Flasche oder dergleichen Behälter (5) bildet, mit wenigsten einem Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59), welches zum Öffnen und Schließen des Füllelementes (1, 1a - 1f) bzw. eines von dem Ventilelement gebildeten Flüssigkeitsventils (15, 15a, 15b, 38, 38d, 51, 62) zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen bewegbar ist, gekennzeichnet durch mit den Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59) mitbewegte Mittel zum Freihalten des Ventilsitzes (14, 37, 37d, 50, 61) bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (15, 15a, 15b, 34, 34d, 51, 62) von im Füllgut (3) enthaltenen festen Bestandteilen (4).
申请公布号 WO2009135591(A1) 申请公布日期 2009.11.12
申请号 WO2009EP02945 申请日期 2009.04.23
申请人 KHS AG;CLUESSERATH, LUDWIG;KRULITSCH, DIETER-RUDOLF;BRUCH, BERND 发明人 CLUESSERATH, LUDWIG;KRULITSCH, DIETER-RUDOLF;BRUCH, BERND
分类号 B67C3/26 主分类号 B67C3/26
代理机构 代理人
主权项
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