摘要 |
Füllelement zum Abfüllen eines Füllgutes, welches in einer flüssigen Phase auch feste oder festere Bestandteile (4) enthält, mit wenigstens einem in einem Gehäuse (8, 33, 33d, 45, 55) ausgebildeten Flüssigkeitskanal oder Produktraum (9, 34, 34d, 47, 56) der mit einem Vorrat (2, 32) für das Füllgut (3) verbindbar ist und eine Abgabeöffnung (7, 35, 48, 57) zur Abgabe des Füllgutes (3) in eine zu füllende Flasche oder dergleichen Behälter (5) bildet, mit wenigsten einem Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59), welches zum Öffnen und Schließen des Füllelementes (1, 1a - 1f) bzw. eines von dem Ventilelement gebildeten Flüssigkeitsventils (15, 15a, 15b, 38, 38d, 51, 62) zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen bewegbar ist, gekennzeichnet durch mit den Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59) mitbewegte Mittel zum Freihalten des Ventilsitzes (14, 37, 37d, 50, 61) bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (15, 15a, 15b, 34, 34d, 51, 62) von im Füllgut (3) enthaltenen festen Bestandteilen (4).
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申请人 |
KHS AG;CLUESSERATH, LUDWIG;KRULITSCH, DIETER-RUDOLF;BRUCH, BERND |
发明人 |
CLUESSERATH, LUDWIG;KRULITSCH, DIETER-RUDOLF;BRUCH, BERND |