发明名称 ELASTIC HINGE BETWEEN A TEMPLE AND A FRAME OF A PAIR OF SPECTACLES
摘要 <p>Es wird ein Federscharnier zwischen einem Bügel (2) und einem Bügelbacken (1) einer Brille mit einem eine Lagergabel (6) formenden backenseitigen Scharnierteil (3), mit einem in der Lagergabel (6) durch eine Scharnierachse (5) drehbar gelagerten bügelseitigen Scharnierteil (4) und mit einem den bügelseitigen Scharnierteil (4) tragenden, U-förmigen Gleitstück (9) beschrieben, das in einer Ausnehmung (10) eines bügelseitigen Gehäuses (11) in Bügellängsrichtung verschiebbar geführt ist und zwischen seinen beiden Schenkeln (14) eine Schraubenfeder (15) aufnimmt, die sich einerseits an einem die beiden Schenkel (14) des U-förmigen Gleitstückes (9) verbindenden Steg (16) und anderseits an einem Widerlager (17) abstützt, das durch eine koaxial zur Schraubenfeder (15) verlaufende Durchtrittsöffnung (19) im bügelseitigen Scharnierteil (4) in ein zur Schraubenfeder (15) koaxiales Muttergewinde (18) des Gehäuses (11) eingreift. Um eine weitgehend verdeckte Scharnieranordnung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der backenseitige Scharnierteil (4) einen in eine seitlich geschlossene Aufnahmetasche (7) des Bügelbackens (1) eingesetzten Einsatz bildet und dass der Bügelbacken (1) mit dem Einsatz in der abgewinkelten Bügelstellung einen zur Schraubenfeder (15) koaxialen Durchtritt für das Widerlager (17) freigibt.</p>
申请公布号 WO2009132370(A1) 申请公布日期 2009.11.05
申请号 WO2009AT00175 申请日期 2009.04.29
申请人 REDTENBACHER PRAEZISIONSTEILE GMBH;BUCHEGGER, HARALD 发明人 BUCHEGGER, HARALD
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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