发明名称 STRAP FOR PIVOTABLY FASTENING A LEAF OF A DOOR, OF A WINDOW OR THE LIKE TO A FIXED FRAME
摘要 <p>Bei dem Band (100) zur schwenkbaren Befestigung eines Flügels (9) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen an einem feststehenden Rahmen (35), mit einem an dem Rahmen (35) festlegbaren Rahmenbandelement (1), mit einem an dem Flügel festlegbaren Flügelbandelement (6), mit einem das Rahmenbandelement (1) mit dem Flügelbandelement koppelnden Verbindungselement (29, 30), das an dem Rahmenbandelement (1) um eine Rahmenscharnierachse (2) und an dem Flügelbandelement (6) um eine zur Rahmenscharnierachse (2) parallel verlaufende Flügelscharnierachse (11) verschwenkbar gelagert ist, und mit Rückhaltemitteln (37), die eine Verschwenkbarkeit des Verbindungselements (29, 30) um eine der Scharnierachsen (2, 11) bei Öffnungswinkeln des Flügels (9) unterhalb eines Grenzwinkels blockieren, weist dasjenige des Rahmen- oder Flügelbandelements, in welchem die Verschwenkbarkeit bei Öffnungswinkeln unterhalb des Grenzwinkels nicht blockiert ist, eine feststehende Aufnahme (7) und eine senkrecht zur Flügelscharnierachse (11) verlagerbar von der Aufnahme (7) gelagerte Lagereinrichtung (12) auf, ist das Verbindungselement (29, 30) mit der Lagereinrichtung (12) gekoppelt und ist eine Stelleinrichtung (26) vorgesehen, welche beim Verschwenken des Verbindungselements (29, 30) um die Scharnierachse aus der geschlossenen Flügelstellung eine Verlagerung der Aufnahme (7) relativ zur Lagereinrichtung (12) bewirkt.</p>
申请公布号 WO2009115458(A1) 申请公布日期 2009.09.24
申请号 WO2009EP52969 申请日期 2009.03.13
申请人 DR. HAHN GMBH & CO. KG;HERGLOTZ, TIBOR;STEINFELD, INGO 发明人 HERGLOTZ, TIBOR;STEINFELD, INGO
分类号 E05D3/06;E05D3/12;E05D3/18 主分类号 E05D3/06
代理机构 代理人
主权项
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