发明名称 Vorrichtung zum Arretieren zumindest eines Rahmenteils
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Arretieren zumindest eines verschieblich in einem Grundkörper (2) gelagerten Rahmenteils (3, 4), bei der das Rahmenteil (3, 4) über einen in dem Grundkörper (2) verlagerbar gelagerten Andrückkörper (5) in einer Verriegelungsstellung des Andrückkörpers (5) formschlüssig gegen eine Rastausnehmung (23, 24) gedrückt wird und in einer Verschiebestellung des Andrückkörpers (5) der Andrückkörper (5) dergestalt in einer gegenüber der Verriegelungsstellung abgesenkten oder absenkbaren Position befindlich ist, dass das Rahmenteil (3, 4) gegenüber der Rastausnehmung (23, 24) verschiebbar ist.
申请公布号 DE102008012962(A1) 申请公布日期 2009.09.17
申请号 DE200810012962 申请日期 2008.03.06
申请人 OTTO BOCK HEALTHCARE GMBH 发明人 WAGNER, HELMUT
分类号 A61F5/00;F16B7/14 主分类号 A61F5/00
代理机构 代理人
主权项
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