发明名称 |
Vorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker |
摘要 |
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone (10 bzw. 13) für einen Tintenstrahldrucker mit einem Düsen umfassenden Druckkopf (16) oder mit einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfes ankoppelbaren Tintenauslaßöffnung. Dabei stehen entweder die Düsen des Druckkopfes unmittelbar oder bei einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfes ankoppelbaren Tintenauslaßöffnung diese, insbesondere über einen Docht und/oder ein Ventil oder eine direkte Fluidverbindung, mit einem innerhalb der Tintenpatrone angeordneten und beispielsweise saugfähiges Material oder einen Unterdruck erzeugenden Mechanismus umfassenden Tintenspeicherelement in Fluidverbindung. Die Vorrichtung nach der Erfindung umfaßt einen mit Tinte gefüllten Tintenbehälter (11) mit einer Belüftungsöffnung (29) und einer Tintenauslaßöffnung (18), durch die sich ein mit der Tinte (19) fluidverbindbares Element (20) hindurcherstreckt und an das die Tintenpatrone (10 bzw. 13) bzw. deren Tintenspeicherelement unter Herstellung einer Fluidverbindung andockbar ist. Der Tintenauslaßöffnung (18) des Tintenbehälters (11) sind Positionierungs- und/oder Identifizierungselemente (24, 25, 26) zur Identifizierung und zur exakten Positionierung mindestens einer nachzufüllenden Tintenpatrone (10 bzw. 13) in Bezug auf die Tintenauslaßöffnung zugeordnet.
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申请公布号 |
DE102008010505(A1) |
申请公布日期 |
2009.08.27 |
申请号 |
DE200810010505 |
申请日期 |
2008.02.22 |
申请人 |
PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG |
发明人 |
STEINER, ROLAND;SULSER, DANIEL;KRETSCHMER, JOACHIM;BUTTY, RENE;RAHIMI, MIGJEN;HUBER, ANDRE |
分类号 |
B41J2/175 |
主分类号 |
B41J2/175 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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