发明名称 FIXING DEVICE FOR A SEAT-BELT BUCKLE SITUATED ON A VEHICLE SEAT WHOSE HEIGHT AND/OR LONGITUDINAL POSITION CAN BE ADJUSTED RELATIVE TO A SEAT RAIL
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene (2) längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloß (1) umfassend: -ein mit der Sitzschiene (2) und/oder dem Fahrzeug verbundenes Verankerungsteil (10), -ein das Sicherheitsgurtschloß (1) tragendes an den Fahrzeugsitz direkt oder indirekt angekoppeltes erstes Trägerteil (12), wobei, -ein zweites mit dem ersten Trägerteil (12) koppelbares Trägerteil (16) vorgesehen ist, -zwischen dem ersten Trägerteil (12) und dem zweiten Trägerteil (16) eine Feder (22) vorgesehen ist, die das erste Trägerteil (12) und das zweite Trägerteil (16) in die entkoppelte Stellung vorspannt, und -bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloß (1) das erste und zweite Trägerteil (12,16) unter Ausführung einer gegen die Federkraft gerichteten Zustellbewegung miteinander koppelbar und Last tragend mit dem Verankerungsteil (10) verbindbar sind.</p>
申请公布号 WO2009097985(A1) 申请公布日期 2009.08.13
申请号 WO2009EP00473 申请日期 2009.01.26
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB;DE OLIVEIRA, NELSON;DUTEIL, REGIS;SIMEON, SAMUEL;LAM, LAURA, HIEN;JACQMARCQ, THIERRY 发明人 DE OLIVEIRA, NELSON;DUTEIL, REGIS;SIMEON, SAMUEL;LAM, LAURA, HIEN;JACQMARCQ, THIERRY
分类号 B60R22/26;B60N2/68 主分类号 B60R22/26
代理机构 代理人
主权项
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