发明名称 VEHICLE SEAT, IN PARTICULAR MOTOR VEHICLE SEAT
摘要 <p>Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sicherheitsgurt (3), welcher in den Fahrzeugsitz (1) integriert ist, und mit einer Lehne (4), welche eine Lehnenstruktur (6), ein Lehnenpolster (12), einen Lehnenbezug (16) und eine Gurtdurchführung (8) aufweist, mittels derer der Sicherheitsgurt (3) von der Vorderseite der Lehne (4) in Richtung zur Rückseite der Lehne (4) geführt ist, wobei das Lehnenpolster (12) und/oder der Lehnenbezug (16) eine Aussparung (12a, 16b) für den Zugang zur Gurtdurchführung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (12a, 16b) mittels einer Unterbrechung (12b, 16c) mit dem äußeren Rand des Lehnenpolsters (12) bzw. Lehnenbezugs (16) verbunden ist, wobei insbesondere zum Wechseln des Lehnenbezugs (16) der Sicherheitsgurt (3) über die Unterbrechung (12b, 16c) die Aussparung (12a, 16b) verlassen kann.</p>
申请公布号 WO2009080190(A1) 申请公布日期 2009.07.02
申请号 WO2008EP10334 申请日期 2008.12.05
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;NISSEN, RUEDIGER;FATH, PATRICK;CLOSSET, ANDREAS 发明人 NISSEN, RUEDIGER;FATH, PATRICK;CLOSSET, ANDREAS
分类号 B60N2/68;B60R22/26 主分类号 B60N2/68
代理机构 代理人
主权项
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