发明名称 Klappenanordnung
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappenanordnung mit einer Klappe zum Verschließen eines Behälters und mit einem parallel zur Klappenebene in einer Schließschieberführung verschiebbar geführten Schließschieber, der mit einem Ende in eine entsprechende Riegelöffnung in einer Behälterwand einschiebbar und von einem Schließschieberantrieb über ein in der Riegelöffnung geführtes Riegelelement entgegen einer Federkraft außer Eingriff von dieser Riegelöffnung bringbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass auf einer der Riegelöffnung gegenüberliegenden Behälterwand eine koaxial zur Riegelöffnung und zur Schließschieberführung positionierte Führungsöffnung vorgesehen ist, in welcher ein in Richtung des Schließschiebers vorgespannter Verschlussriegel geführt ist, der bei verriegelter Klappe in ein offenes Ende der Schließschieberführung eingreift, wobei der Schließschieberantrieb zum Entriegeln der Klappe über das Riegelelement den Schließschieber aus der Riegelöffnung und gleichzeitig den Verschlussriegel aus der Schließschieberführung bewegt.</p>
申请公布号 DE102007061055(A1) 申请公布日期 2009.06.25
申请号 DE20071061055 申请日期 2007.12.18
申请人 DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SCHAUPENSTEINER, WALTER;MAIER, WERNER;FRANK, MARTIN
分类号 B60R7/06 主分类号 B60R7/06
代理机构 代理人
主权项
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