发明名称 VALVE STOPPER
摘要 <p>Ein Ventilstopfen (1) zum Abdichten einer Behälteröffnung mit einem auf die Behälteröffnung aufsetzbaren Ventilkörper (2) aus einem ersten, steifen Kunststoffmaterial und einem integral mit dem Ventilkörper (2) verbundenen Ventilelement (3) aus einem zweiten, elastischen Kunststoffmaterial, das elastischer als das erste Kunststoffmaterial ist, wird beschrieben. Das Ventilelement (3) hat einen auf eine Anlagekante aufsetzbaren Dichtflächenabschnitt (6) und ein Verbindungsteil (8), das sich vom Dichtflächenabschnitt (6) zu einer zur Behälteröffnung gerichteten und mit dem dazwischen liegenden Ventilelement (3) im Abstand davon angeordnete Anlagefläche des Ventilkörpers (2) erstreckt. Der Dichtflächenabschnitt (6) ragt über seinen gesamten Umfang über das Verbindungsteil (8) hinaus, das Verbindungsteil (8) hat mindestens eine an einen vorgesehenen Ventilöffnungsbereich des Dichtflächenabschnitts (6) angrenzende Aussparung (13) derart, dass im Bereich der Aussparung (13) der radiale Abstand des Verbindungsteils (8) zur benachbarten Außenkante des Dichtflächenabschnitts (6) größer als im übrigen Bereich ist und das Verbindungsteil (8) im Bereich der Aussparung keine Auflage für den Dichtflächenabschnitt (6) bildet und das der Dichtflächenabschnitt (6) auf seiner zur Anlage an die Anlagekante vorgesehenen Oberfläche einen umlaufenden Wulst (7) hat.</p>
申请公布号 WO2009077023(A1) 申请公布日期 2009.06.25
申请号 WO2008EP08368 申请日期 2008.10.02
申请人 VB AUTOBATTERIE GMBH & CO. KGAA;STREUER, PETER 发明人 STREUER, PETER
分类号 H01M2/12 主分类号 H01M2/12
代理机构 代理人
主权项
地址