发明名称 LOCKING DEVICE, IN PARTICULAR FOR A CRASH-ACTIVE HEAD RESTRAINT OF A VEHICLE
摘要 <p>Es wird eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere für eine Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Teilstück (11) vorgeschlagen, welches aus einer Gebrauchsstellung entlang einer Verlagerungsrichtung in eine Komfortstellung verlagerbar ist, wobei eine Relativbewegung eines zweiten Teilstücks (12) gegenüber dem ersten Teilstück (11) und/oder gegenüber einem dritten Teilstück (13) um eine zur Verlagerungsrichtung im wesentlichen parallele Drehachse (19) vorgesehen ist, wobei zwischen dem ersten Teilstück (11) und dem zweiten Teilstück (12) und/oder zwischen dem zweiten Teilstück (12) und dem dritten Teilstück (13) sowohl eine Blockiereinrichtung (30) als auch eine Gleiteinrichtung (40) angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2009065603(A1) 申请公布日期 2009.05.28
申请号 WO2008EP09896 申请日期 2008.11.21
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;SCHMITZ, ANDREAS 发明人 SCHMITZ, ANDREAS
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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