发明名称 CHILDPROOF SEALING CAP FOR AN APPLICATOR HEAD
摘要 <p>Verschlusskappe (4, 5) für einen Austragkopf (20) eines Mediumbehälters (22) mit einer in einen Behälterhals (6) abgedichtet einsetzbaren Dosierpumpe (21) zum Ansaugen aus dem Mediumbehälter (22) und Spenden von Medium bei einem durch Betätigen des Austragkopfes (20) auslösbaren Pumpenhub, umfassend ein am Behälterhals (6) befestigbares Unterteil (4), das mit einem Oberteil (5) lösbar verrastbar ist, wobei das Unterteil (4) auf einer Außenseite eine Anzahl umfänglich verteilt angeordnete Verriegelungskanten (9) mit einem Anschlag (17) und auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete Rastnasen (10) aufweist, und das Oberteil (5) schutzkappenartig ausgebildet ist mit einem das Unterteil (4) zum Verrasten überdeckenden Randabschnitt (40), der auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete Verriegelungskanten (11), die in Eingriff bringbar sind mit den Verriegelungskanten (9) durch Hintergreifen derselben, sowie einen angeformten federnden Verriegelungsarm (12) mit einer Riegelkante aufweist, wobei die Riegelkante hinter eine Rastnase (10) durch Vorwärtsdrehen des Oberteils (5) auf dem Unterteil (4) verrastbar und durch Rückwärtsdrehen des Oberteils (5) unter radialem Einwärtsschwenken des Verriegelungsarms (12) entrastbar ist.</p>
申请公布号 WO2009065599(A1) 申请公布日期 2009.05.28
申请号 WO2008EP09889 申请日期 2008.11.21
申请人 MEADWESTVACO CALMAR GMBH;WAITZ, KARL-HEINZ 发明人 WAITZ, KARL-HEINZ
分类号 B05B11/00;B65D50/04 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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