发明名称 Einstellbarer Gelenkbeschlag für ein Kraftfahrzeugsitz
摘要 Der einstellbare Gelenkbeschlag hat einen ersten Gelenkarm 30, einen zweiten Gelenkarm 32, einen Zahnbogen 36, der zentrisch zu einer Gelenkachse 34 ist und mit dem ersten Gelenkarm 30 verbunden ist, ein Rastteil 40, das eine mit dem Zahnbogen 36 zusammenwirkende Verzahnung 42 hat, und ein Steuerteil 46, das dem Rastteil 40 zugeordnet ist. Die Gelenkarme 30, 32 sind zwischen einem aktiven Winkelbereich, in dem ein Eingriff des Rastteils 40 in den Zahnbogen 36 möglich ist, und einem passiven Winkelbereich, in dem das Rastteil 40 nicht dem Zahnbogen 36 gegenüber liegt, schwenkbar. Im passiven Winkelbereich wird das Rastteil 40 durch das Steuerteil 46 in einer passiven Position gehalten, in der es sich nicht im Bewegungsbereich des Zahnbogens befindet. Im aktiven Winkelbereich nimmt das Rastteil 40 eine aktive Position ein, in der das Rastteil 40 mit dem Zahnbogen 36 in Eingriff gebracht werden kann. Beim Übergang vom passiven Winkelbereich in den aktiven Winkelbereich betätigt der Zahnbogen 36 das Steuerteil 46 direkt oder indirekt.
申请公布号 DE102008036645(A1) 申请公布日期 2009.04.30
申请号 DE200810036645 申请日期 2008.08.06
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG 发明人 BECKER, BURCKHARD;PIETAS, STEFAN;HOUSTON, ROBERT;POTECIN, JOZEF
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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