发明名称 Kunststoff-Verschluss mit Trink- oder Ausguss-Stutzen und Folienstech-Einrichtung.
摘要 Dieser Kunststoff-Verschluss besteht aus einem Verschlussunterteil (4), welcher einen Trink- und Ausguss-Stutzen (13) formt, sowie einer Verschlusskappe (2), die über ein Scharnier (21) schwenkbar mit dem Verschlussunterteil (4) verbunden ist. Der Trink- und Ausguss-Stutzen (13) sitzt in einer ebenen Scheibe (7), an welcher das Scharnier (21) der Verschlusskappe (2) angeformt ist. Unterhalb der Scheibe (7) ist der Trink- und Ausguss-Stutzen (13) von einer deformierbaren, einen Konus oder eine Kuppel bildenden Wand (8) umschlossen, welche vom Stutzen (13) aus schräg abwärts führt und mit dem äusseren Rand des Verschlussunterteils (4) verbunden ist, wobei der Trink- und Ausguss-Stutzen (13) diese deformierbare Wand (8) auf deren Unterseite überragt und sein unterer Rand mindestens zwei Stechelemente (22) formt. Am unteren Rand der Verschlusskappe (2) ist ein Distanzband über ein oder mehrere als Sollbruchstellen wirkende Materialbrücken (14) angeformt, welches in der gezeigten Abbildung bereits weggerissen wurde. Dieses Distanzband bietet eine Erstöffnungsgarantie und umschliesst im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe (2) die deformierbare Wand (8) und steht auf dem äusseren Rand des Verschlussunterteils (4) auf. Die Verschlusskappe (2) ist nur nach Wegreissen dieses Distanzbandes (5) nach unten drückbar, unter Niederdrücken der Scheibe (7) und des sie durchsetzenden Trink- und Ausguss-Stutzens (13) und unter Deformation der deformierbaren Wand (8). Dadurch wird eine Siegelfolie des Behälters durchstochen und geöffnet.
申请公布号 CH698015(B1) 申请公布日期 2009.04.30
申请号 CH20060000689 申请日期 2006.04.25
申请人 BELCAP SWITZERLAND AG 发明人 SEELHOFER FRITZ
分类号 B65D51/22;B65D47/08 主分类号 B65D51/22
代理机构 代理人
主权项
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