发明名称 System zum Nachfüllen von fließ- oder schüttfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln
摘要 Die Erfindung betrifft ein System zum Nachfüllen von fließ- oder schüttfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln umfassend einen auf die Öffnung einer Flasche (15) aufsetzbaren Ausgießer (1) umfassend einen Kragen (8) mit einem Befestigungsmittel (5) zur flüssigkeitsdichten Befestigung des Ausgießers (1) auf einer Flasche (15), einen Kragen (7) mit einem Befestigungsmittel (6) zur flüssigkeits- und/oder gasdichten Befestigung einer Verschluss- und/oder Dosierkappe (16) an dem Ausgießer (1), eine Wand (10), die sich vom Kragen (8) oder Kragen (7) in Richtung des Flascheninneren erstreckt, einen Trichter (9), der sich von der Schulter (17) der Wand (10) aus über den Kragen (6) hinaus aus der dem Flascheninneren abgewandten Seite des Ausgießers (1) erstreckt, wobei der Trichter (9) eine Trichteröffnung (11) aufweist, sowie ein mit der Ausgießöffnung eines Nachfüllbehälters (2) kuppelbares Adapterelement (3) umfassend ein Zylinderelement (21) und einen mit dem Zylinderelement (21) verbundenen umlaufenden Kragen (22) an dem ein Befestigungselement (24) zur flüssigkeitsdichten Befestigung des Adapterelements (3) angeordnet ist, eine Membran (26), die im montierten Zustand des Adapterelements (3) mit dem Nachfüllbehälter (2) den Nachfüllbehälter (2) verschließt und ein Auslaufen von fließ- oder schüttfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln aus dem Nachfüllbehälter (2), insbesondere auch in der Über-Kopf-Position des Nachfüllbehälters (2), verhindert wobei das Zylinderelement (21) ...
申请公布号 DE102008012973(B3) 申请公布日期 2009.04.02
申请号 DE200810012973 申请日期 2008.03.06
申请人 HENKEL AG & CO. KGAA 发明人 MUEHLHAUSEN, HANS-GEORG;RAHAL, KAMEL;BARTHEL, WOLFGANG
分类号 B65D51/24 主分类号 B65D51/24
代理机构 代理人
主权项
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